Covid-19

 

Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer

Die vom Bundesrat verhängten Massnahmen zum Coronavirus treffen die Unternehmen und Selbständigerwerbenden mit
voller Wucht. Der VWP möchte seine Mitglieder in dieser schwierigen Zeit so gut wie möglich unterstützen. Nachstehend
ein paar wichtige Informationen für Sie.

Was gilt zurzeit?

Ab dem 6. Juli 2020 gilt im gesamten ÖV eine Maskenpflicht. Zudem müssen sich Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben bis mindestens Ende August verboten. Alle öffentlich zugänglichen Orte müssen weiterhin über ein Schutzkonzept verfügen. Handhygiene und Abstandhalten bleiben die wichtigsten Schutzmassnahme; der Bundesrat setzt weiterhin stark auf eigenverantwortliches Handeln. Der Mindestabstand zwischen zwei Personen wird angesichts der tiefen Fallzahlen von 2 Metern auf 1.5 Meter reduziert.

Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen sind wieder erlaubt.  Das Nachverfolgen von Kontakten muss aber stets möglich sein. Der Veranstalter muss sicherstellen, dass die Zahl der maximal zu kontaktierenden Personen nicht grösser als 300 ist, etwa durch die Unterteilung in Sektoren. Die Kantone können die Grenze auch herabsetzten. Grossveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen sind ab September wieder erlaubt, sofern sich die epidemiologische Lage nicht verschlechtert. Dabei müssen die Teilnehmenden ebenfalls in Sektoren aufgeteilt werden.

In Restaurants besteht ab dem 22. Juni keine Sitzpflicht mehr. Der Bundesrat hat zudem die Sperrstunde für Restaurationsbetriebe, Discos und Nachtclubs aufgehoben. Auch die Home-OfficeEmpfehlung ist aufgehoben. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Gesundheit der Arbeitnehmenden mit entsprechenden Massnahmen zu schützen. Es gilt das Arbeitsgesetz. Die  vereinfachten Grundregeln gelten auch für das Gewerbe, die Industrie sowie öffentlich nicht zugängliche Dienstleistungsbetriebe. Schutzkonzepte sind hier nicht nötig.

VWP Musterschutzkonzept-Vorlage

 

Nach wie vor gelten die Hygieneregeln:
• Die beste Prophylaxe sind die persönlichen Hygienemassnahmen, d. h. gründliches Händewaschen, bei Fieber und Husten zu Hause bleiben und ins Taschentuch oder in die Armbeuge niessen.

 

Spezialregime Kurzarbeit wird zurückgefahren

Mit der Kurzarbeit steht ein wirksames Instrument bereit, um bei Fällen wie dem unerwarteten Auftreten des Coronavirus vorübergehende Beschäftigungseinbrüche auszugleichen. Ziel der Kurzarbeit ist es, Arbeitsplätze zu erhalten.

Bitte beachten Sie: Kurzarbeit ist die vorübergehende Reduzierung oder vollständige Einstellung der Arbeit in einem Betrieb. Sie soll vorübergehende Beschäftigungseinbrüche ausgleichen und die Arbeitsplätze erhalten.

Am 20. Mai teilte der Bundesrat mit, dass das Kurzarbeitsspezialregime stufenweise wieder zurückgefahren wird. Konkret bedeutet das:

  • Für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung sowie mitarbeitende Ehegatten oder eingetragene Partner und Partnerinnen entfällt der ausserordentliche Anspruch auf Kurzarbeit auf Ende Mai. Der Bundesrat diskutiert jedoch über eine mögliche Verlängerung der Massnahme.
  • Per Ende Mai erlischt auch der Anspruch auf Kurzarbeit für Lernende. Im Vordergrund steht hier eine möglichst rasche Fortsetzung der Ausbildung.
  • Weiter wird auch die Voranmeldefrist wieder eingeführt. Diese war aufgehoben worden, da die verordneten Einschränkungen für Unternehmen nicht vorhersehbar waren. Unternehmen, für welche Kurzarbeit bereits bewilligt wurde, müssen wegen dieser Anpassung aber kein neues Gesuch einreichen. Diese wurde aufgehoben, da die verordneten Einschränkungen für Unternehmen nicht vorhersehbar waren. Unterdessen sind die bundesrätlichen Massnahmen bekannt und deren Auswirkungen auf die Betriebe besser einschätzbar.  Für Unternehmen ist es somit möglich, die Voranmeldung unter Einhaltung der Voranmeldefrist vorzunehmen. Unternehmen, für welche die Kurzarbeit bereits bewilligt wurde, müssen aufgrund dieser Anpassung kein neues Gesuch einreichen.
  • Um zu verhindern, dass die Betriebe auf die Betreuung der Lernenden verzichten, damit sie für die Berufsbildner/innen weiterhin Kurzarbeitsentschädigung beziehen können, führt die aktuelle Weisung aus, dass die Berufsbildner/innen trotz Betreuungstätigkeit einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben. Konkret bedeutet dies, dass die für die Betreuung aufgewendete Zeit wie reguläre Ausfallstunden zu erachten und dementsprechend zu entschädigen ist.
  • Die übrigen notrechtlichen Massnahmen im Bereich der Kurzarbeit enden wie vorgesehen per 31. August 2020.

 

Sofern die Arbeitgeber mit zusammenfassender Beantwortung der Fragen 9 a (Tätigkeitsgebiet der Firma), 10 b (monatliche Umsätze in den letzten zwei Jahren), 11 a (Begründung) und 11 c (Verschiebung von Auftragsterminen) glaubhaft darlegen können, dass die in ihrem Betrieb zu erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten des Coronavirus zurückzuführen sind, müssen die übrigen Fragen in den Ziffern 9 – 12 nicht beantwortet werden. Die Angaben in den Ziffern 1 – 8 müssen wie gewohnt gemacht werden.

Folgende Unterlagen müssen bei der Voranmeldung zur Kurzarbeit nicht eingereicht werden:

  • Formular Zustimmung zur Kurzarbeit, Nr. 716.315 (Die Arbeitgeber müssen jedoch in der Voranmeldung schriftlich bestätigen, dass alle von Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitende mit der Einführung von Kurzarbeit einverstanden sind)
  • Kopie des aktuellen Handelsregisterauszug

Die notrechtlichen Massnahmen enden wie vorgesehen per 31. August 2020 mit dem Ablauf der Verordnung über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Es bleibt den Unternehmen weiterhin möglich, aufgrund des Coronavirus das Instrument der Kurzarbeit zu nutzen, um Arbeitsplätze zu erhalten.

Weitere Informationen des SECO  zum Coronavirus
Information Kurzarbeit Kurzarbeitsentschaedigung

Leitfaden für Arbeitgeber 

Arbeitsrecht: Aufgrund der Fürsorgepflicht (OR 328 Abs. 2) hat die Arbeitgeberin zumutbare Massnahmen zum Schutz der Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu treffen. Gestützt auf das Weisungsrecht (OR 321d) kann die Arbeitgeberin Telearbeit oder Homeoffice anordnen. Die Arbeitnehmenden haben in diesem Fall eine solche Weisung zu befolgen. Möglich ist auch die Anordnung, dass Überstunden oder Überzeit kompensiert oder Ferien (OR 359c) bezogen werden müssen, wobei beim Zwangsferienbezug die Interessen des oder der Mitarbeitenden durch die Arbeitgeberin zu berücksichtigen sind. In diesen Fällen ist der volle Lohn geschuldet (OR 324 Abs. 1). Bei Kompensation von Überstunden und Überzeit ist das Einverständnis des Mitarbeiters bzw. der Mitarbeiterin vorausgesetzt. Die Arbeitszeiten gelten grundsätzlich gemäss Gesetz. Die Arbeitgeberin kann grundsätzlich auch ein Ferienverbot anordnen, da sie den Zeitpunkt der Ferien bestimmen kann. Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin ist anzuhören und auf seine bzw. ihre Wünsche ist Rücksicht zu nehmen. Die Verschiebung von bereits vereinbarten Ferien ist aber nur aus schwerwiegenden Gründen gerechtfertigt. Ein Zwang zum unbezahlten Urlaub ist nichtig. Denkbar sind ausserdem Betriebsferien, wobei diese frühzeitig im Voraus angekündigt werden müssen.

Mehr Angaben zum Arbeitsrecht  /rechtliche Fragen zu Lohnfortzahlungen und Kurzarbeit: Hier

Der Bundesrat hat nach dem Prinzip KMU first ein umfassendes Massnahmenpaket zur Stützung der Wirtschaft verabschiedet. Insgesamt werden rund CHF 40 Milliarden zur Verfügung gestellt. KMU und insbesondere Kleinstunternehmen können dank dem Fonds rasch Liquidität in Form von Überbrückungskrediten erhalten. Mit den neuen Massnahmen sollen Härtefälle soweit wie möglich vermieden und betroffene Branchen und Personen unbürokratisch, gezielt und rasch unterstützt werden.

Die Auszahlung der neuen Entschädigung für den Erwerbsausfall wegen der Coronakrise läuft über die AHV-Ausgleichskassen. Alle Informationen finden Sie unter folgendem Link:
http://www.ahv-iv.ch/de/

Der Schweizerische Arbeitgeberverband (SAV) hat einen Ratgeber zusammengestellt, der für Arbeitgeber von besonderem Interesse ist. Publiziert werden unter anderem Empfehlungen der SAV-Mitglieder, aber auch wichtige Mitteilungen von BAG, Seco und weiteren Behörden sowie Organisationen.

Schweizerischer Arbeitgeberverband zum Coronavirus
sgv_begrüsst die Massnahmen des Bundes zur Unterstützung der KMU

Bürgschaften für KMU

Der Bundesrat hat am 13. März 2020 zur Unterstützung von KMU in Liquiditätsschwierigkeiten wegen Coronavirus das Spezialregime Bürgschaftswesen beschlossen. Der Bund erleichtert leistungs- und entwicklungsfähigen Klein und Mittelbetrieben Bankkredite aufzunehmen. Zu diesem Zweck richtet er Finanzhilfe an Bürgschaftsorganisationen aus. Zur Zeit gibt es in der Schweiz drei regionale Bürgschaftsgenossenschaften sowie eine nationale Bürgschaftsorganisation für Frauen:

  • BG Mitte, Bürgschaftsgenossenschaft für KMU
  • BG OST-SÜD, Bürgschaftsgenossenschaft für KMU
  • Bürgschaftsgenossenschatf SAFFA, für Frauen
  • Cautionnement romand (Bürgschaft Westschweiz)

Diese Genossenschaften bürgen für Kredite in der Höhe von bis zu 1 Million Franken. Der Bund sichert ihr Verlustrisiko zu 65% ab. Zudem beteiligt sich der Bund an den Verwaltungskosten der Organisationen.

Admin – KMU-Portal für kleine und mittlere Unternehmen


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Florian Tanner
Präsident VWP, Leiter Geschäftsstelle
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