Covid-19

 

Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer

Die vom Bundesrat verhängten Massnahmen zum Coronavirus treffen die Unternehmen und Selbständigerwerbenden mit
voller Wucht. Der VWP möchte seine Mitglieder in dieser schwierigen Zeit so gut wie möglich unterstützen. Nachstehend
ein paar wichtige Informationen für Sie.

Was gilt zurzeit?

Der Bundesrat hat weitere nationale Massnahmen beschlossen, die seit dem 28. Oktober 2020 gelten. Diese umfassen Einschränkungen für private Veranstaltungen und die Arbeitswelt sowie eine ausgeweitete Maskenpflicht uns Schliessung von Clubs. Wo die kantonalen Massnahmen strenger sind als die nationalen, gilt diese zu beachten. Änderungen vom 29.10.2020:

  • erweiterte Maskenpflicht
  • Betrieb von Diskotheken und Tanzlokalen ist verboten
  • Weitere Einschränkungen für Restaurants und Bars
  • Einschränkungen für öffentliche und private Veranstaltungen
  • Keine sportlichen und kulturellen Freizeitaktivitäten mit mehr als 15 Personen

Regeln Empfehlungen

Informationen zu den kantonale Massnahmen finden Sie auf der Webseite des jeweiligen Kantons. Die gesammelten Links zu den kantonalen Informationsangeboten finden Sie auf der Webseite www.ch.ch

So schützen Sie sich:
Die Eigenverantwortung bleibt wichtig. Vor einer Ansteckung schützen Sie sich, indem Sie die Hände regelmässig mit Seife waschen und Abstand halten. Mehrmals täglich lüften. Befolgen Sie weiterhin die Hygiene- und Verhaltensregeln.
Arbeiten sie möglichst von zu Hause aus. Dadurch reduzieren sich die Kontakte und somit die Verbreitung des Virus.

VWP Musterschutzkonzept-Vorlage

Schutz von besonders gefährdeten Arbeitnehmenden

Für Arbeitnehmende, die nicht von zu Hause aus arbeiten können, gilt das Arbeitsgesetz: Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Gesundheit der Arbeitnehmenden mit entsprechenden Massnahmen zu schützen. In Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus bedeutet dies: Die Arbeitgeber müssen dafür sorgen, dass die Arbeitnehmenden die Empfehlungen betreffend Hygiene und Abstand einhalten können. Kann der empfohlene Abstand nicht eingehalten werden, sind Massnahmen gemäss dem im Arbeitsbereich üblichen «STOP-Prinzip» (Substitution, Technische Massnahmen, Organisatorische Massnahmen, Persönliche Schutzausrüstung) zu treffen. Beispiele dafür sind die Arbeit im Homeoffice, die physische Abtrennung von Arbeitsplätzen oder das Tragen von Gesichtsmasken.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des SECO

 

Entschädigung für Erwerbsausfall bei Massnahmen gegen das Coronavirus

Der Bundesrat hat am 18.11.2020 beschlossen, das Härtefallprogramm für Unternehmen auf insgesamt eine Milliarde Franken aufzustocken und den Anteil des Bundes auf rund zwei Drittel zu erhöhen. Der Vorschlag geht nun ins Parlament, wo er in der Wintersession dringlich behandelt werden soll. Die Verordnung soll auf den 1. Dezember in Kraft treten.

Seit dem 17. September 2020 kann in bestimmten Situationen Corona-Erwerbsersatz erneut beantragt werden. Das Parlament hat das neue Covid-19-Gesetz in der Schlussabstimmung vom 25. September 2020 gutgeheissen. Das Gesetz regelt die Unterstützung für besonders betroffene Selbständigerwerbende, Arbeitnehmer in arbeitgeberähnlicher Stellung und Unternehmen. Der Bundesrat wird nun die Ausführungsbestimmungen erlassen, damit die Leistungen für die betroffenen Personen rückwirkend auf den 17. September 2020 eingeführt werden können.

Wer hat Anrecht auf eine Entschädigung:

  • Eltern mit Kindern, die ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen, weil die Fremdbetreuung der Kinder nicht mehr gewährleistet ist
  • Personen, die wegen einer Quarantänemassnahme ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen müssen
  • Selbstständigerwerbende, die auf Anordnung des Kantons oder des Bundes den Betrieb schliessen müssen und dadurch einen Erwerbsausfall erleiden
  • Selbstständigerwerbende, die von einem behördlichen Verbot einer oder mehrerer Veranstaltungen betroffen sin

Lohnfortzahlungspflicht

Erkrankt eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter, trifft die Firma eine Lohnfortzahlungspflicht (OR 324 Abs. 1). Hat die Firma eine Krankentaggeldversicherung (KTG), greift diese nach Ablauf der vertraglich vereinbarten Wartefrist (üblicherweise 30, 60 oder 90 Tage). Verfügt die Arbeitgeberin über keine Krankentaggeldversicherung, richtet sich die Dauer der Lohnfortzahlung nach den bestehenden Skalen (Berner, Basler, Zürcher Skala). Verzichtet die Arbeitgeberin auf die Arbeitsleistung der Mitarbeitenden, ist der vereinbarte Lohn weiter zu entrichten. Eine angeordnete Selbstquarantäne kann nicht über die KTG abgerechnet werden, wenn kein Krankheitsfall vorliegt. Das gleiche ist der Fall, wenn die zuständige Behörde gemäss Art. 35 Abs. 1 lit. a EpiG gegen eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter eine Quarantänemassnahme verfügen sollte. Will die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer aus eigenem Antrieb der Arbeit fernbleiben, besteht für die Fehlzeit kein Lohnanspruch.

Ebenfalls in folgenden Fällen ist der Lohn (während beschränkter Zeit, OR 324a) geschuldet:

  • Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin erkrankt in den Ferien und ist deshalb nicht reisefähig.
  • Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin erkrankt in den Ferien am Coronavirus und ist deshalb nicht reisefähig.
  • Der Betrieb muss aufgrund Lieferengpässen des Zulieferers eingestellt werden.
  • Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin betreut ein am Coronavirus erkranktes Kind zu Hause (Art. 36 ArG).
  • Die Arbeitgeberin schickt den Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin vorsichtshalber nach Hause bzw. schliesst den Betrieb.
  • Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber verweigert Schutzmassnahmen und die Anwendung von Hygienevorschriften.
  • Schulen und Kindergärten werden behördlich geschlossen. Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin muss die Kinder betreuen (ZGB 276).
  • Der Betrieb wird auf behördliche Anweisung geschlossen. Der Arbeitnehmer kann allerdings auf Grund seiner Treuepflicht dazu verpflichtet werden, die «verpassten» Arbeitszeiten nachzuholen.

In folgenden Fällen ist der Lohn nicht geschuldet:

  • Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin kann nicht aus den Ferien zurückkehren, weil die am Ferienort zuständige Behörde die Ausreise nicht erlaubt bzw. die Grenze schliesst (höhere Gewalt).
  • Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin ist eine ängstliche Person und verweigert die Arbeit aus Vorsicht, weil er bzw. sie angesteckt werden könnte (Arbeitsverweigerung).
  • Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin kann nicht zur Arbeit erscheinen, weil der öffentliche Verkehr reduziert oder eingestellt wird (andere Verkehrsmittel nehmen). Kann die Arbeit aber von zu Hause erledigt werden (Telearbeit), ist der Lohn geschuldet.
  • Der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin schickt aus Angst sein Kind nicht in die Krippe, sondern betreut es zu Hause und muss deshalb der Arbeit fernbleiben.
  • Der (ganze) Wohnort des Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin wird unter Quarantäne gestellt.

Corona Erwerbsersatzentschädigung: Informationen der AHV-Ausgleichskassen
Entschädigung für Erwerbsausfall bei Massnahmen gegen das Coronavirus

Kurzarbeit

Kurzarbeit bedeutet die durch den Arbeitgeber angeordnete vorübergehende Reduktion der vertraglichen Arbeitszeit, wobei die arbeitsrechtliche Vertragsbeziehung aufrechterhalten bleibt. Durch die Kurzarbeitsentschädigung (KAE) wird ein anrechenbarer Arbeitsausfall angemessen entschädigt. Damit sollen Arbeitslosigkeit verhindert und Arbeitsplätze erhalten werden. Für die Abwicklung der KAE muss man sich an den zuständigen Kanton wenden. Eine Liste mit den Kontaktlinks findet sich hier. Das SECO hat die Kantone angewiesen, Gesuche um Kurzarbeit bezüglich Covid-19 zu prüfen. Ordnet die zuständige Behörde eine Schliessung des Betriebes an oder verbietet sie den Zutritt zu bestimmten Gebäuden bzw. Arealen, ist zu prüfen, ob Kurzarbeitsentschädigung gefordert werden kann. Kurzarbeit ist vor allem auch von jenen Unternehmen zu prüfen, die aus Natur ihrer Geschäftstätigkeit keine Telearbeit anordnen können. Weiter sind folgende Fälle zu prüfen:

  • die Mitarbeitenden können ihre Arbeitszeit nicht einhalten, weil Transportbeschränkungen den Zugang zum Arbeitsort erschweren;
  • notwendige Roh-/Betriebsstoffe sind infolge Einfuhr-/Ausfuhrverbot nicht verfügbar;
  • Lieferschwierigkeiten von Roh- und Betriebsstoffen;
  • Zusammenspiel verschiedener Faktoren, bedingt durch die Pandemie, die zu einer Einstellung der Betriebstätigkeiten führen;
  • Arbeitszeitverkürzung oder Betriebsschliessung auf behördliche Anordnung;

Der Bundesrat hat die Änderung und Verlängerung der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung (Link zur Medienmitteilung Website der Bundesverwaltung) beschlossen. Die Verordnung regelt jetzt noch die Verlängerung der Rahmenfristen von Versicherten, die Nichtberücksichtigung der Abrechnungsperioden mit einem Arbeitsausfall über 85 Prozent zwischen dem 1. März und dem 31. August 2020 im Rahmen der Kurzarbeit, den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für Berufsbildnerinnen und -bildner, die für die Ausbildung von Lernenden zuständig sind, und schliesslich das summarische Verfahren bei Kurzarbeit. Die Änderungen treten am 1. September 2020 in Kraft.

  • Ab dem 1. September 2020 entfällt die Mehrheit der ausserordentlichen Massnahmen (Ausweitung der Anspruchsgruppen, zusätzliche finanzielle Entlastung der Unternehmen) und es erfolgt eine Rückkehr zum ursprünglichen System der Kurzarbeitsentschädigung.
  • Das summarische und vereinfachte Verfahren zur Kurzarbeitsentschädigung wird über den 31. August hinaus bis Ende Dezember 2020 verlängert. Das hat zur Folge, dass auch zwei Bestimmungen der Arbeitslosenversicherungsverordnung AVIV bis Ende 2020 ihre Gültigkeit behalten:
  1. Die Mehrstunden, welche sich ausserhalb der Kurzarbeitsphase angesammelt haben, müssen weiterhin nicht abgezogen werden.
  2. Das Einkommen aus Zwischenbeschäftigungen wird weiterhin nicht an die Kurzarbeitsentschädigung angerechnet
  • Die Voranmeldefrist von 10 Tagen gilt wieder. Soll Kurzarbeitsentschädigung ab 1. September 2020 beantragt werden, muss die Voranmeldung bis 21. August erfolgt sein. Auf sämtlichen Verfügungen ist aufgeführt, an welchem Datum die Bewilligung in Kraft tritt. Eine Unternehmung muss eine neue Voranmeldung einreichen, wenn dieses Datum vor dem Juni 2020 liegt und die Firma per 1. September 2020 weiterhin Kurzarbeitsentschädigung abrechnen möchte. Ab 1. September gilt wieder eine maximale Bewilligungsdauer von Kurzarbeit von drei Monaten. Bewilligungen, die zu diesem Zeitpunkt älter als drei Monate sind, verlieren ihre Gültigkeit.
  • Ab dem 1. September 2020 gilt neu eine Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung von 18 Monaten (statt 12 Monaten).

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) informiert laufend über alle neuen Massnahmen und Beschlüsse auf der Informationsseite und hat zusätzlich alle Informationen, Merkblätter und häufig gestellte Fragen rund um das Thema Kurzarbeitsentschädigung (KAE) online gestellt. Der Prozess wurde angepasst und vereinfacht. Zudem hat die Initiative zur Weiterentwicklung der Berufsbildung «Berufsbildung 2030» Fragen und Antworten zur Kurzarbeit für Lernende während der Corona-Krise zusammengestellt.

Kurzarbeit für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner

Gemäss Art. 8j der Covid-19-Arbeitslosenverordnung (SR 837.033) kann ein Betrieb der Kurzarbeit angemeldet hat, für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner, die für die Ausbildung von Lernenden zu-ständig sind, Kurzarbeitsentschädigung beantragen. Der Betrieb muss nachweisen, dass die Ausbildung der Lernenden bei unzureichender Betreuung nicht sichergestellt werden kann. Die Kurzarbeitsentschädigung der Berufsbildnerin oder des Berufsbildners deckt nur die Stunden ab, für die diese oder dieser in Kurzarbeit gewesen wäre, die er jedoch für die Ausbildung des Lernenden aufgewendet hat.
Diese für die Ausbildung der Lernenden aufgewendeten Stunden sind bei der Geltendmachung der Kurzarbeitsentschädigung wie ein anrechenbarer Arbeitsausfall zu behandeln. Soweit der Betrieb Kurzarbeitsentschädigung für die nicht für die Ausbildung von Lernenden aufgewendete Arbeitszeit beantragt, ist der Nachweis eines anrechenbaren Arbeitsausfalls zu erbringen.
Mit der Gewährung von Kurzarbeit für Berufsbildnerinnen und -bildner, die für die Ausbildung von Lernenden zuständig sind, werden in den mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontierten Lehrbetrieben die Arbeitsstunden entschädigt, die für die Ausbildung der Lernenden aufgewendet werden. Für die verschiedenen Berufe müssen die betreffenden Personen eine Bildungsbewilligung vorweisen und eine Begründung für die Notwendigkeit der Kurzarbeit bei der Voranmeldung an die kantonale Arbeitsmarktbehörde einreichen.

Informationen Arbeitgeberverband Schweiz

Es wurden zusätzliche Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft beschlossen. Sie betreffen unter anderem die Stellenmeldepflicht, die Arbeitslosenversicherung und die berufliche Vorsorge. Die wichtigsten Änderungen bei der Arbeitslosenversicherung sind in diesem Merkblatt festgehalten.


Ihre Ansprechpartner:

Florian Tanner
Präsident VWP, Leiter Geschäftsstelle
Fachlehrer Schule für Gestaltung Zürich
Geschäftsstelle
Kompetenzzentrum für die Branche
Kommunikation nach Innen und Aussen